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Populismus

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In letzter Zeit wird viel von und über Rechtspopulismus und Populismus im Allgemeinen gesprochen. Es wird auch diskutiert, ob Populismus nicht auch etwas Positives ist, da man hierbei auf die Wünsche der Wähler eingeht.

Aus meiner Perspektive ist Populismus etwas Negatives. Und zwar aus folgenden Gründen.

Vergleich aus der technischen Beratung

Wenn ich jemandem technisch berate, so ist es meine Pflicht herauszufinden, was genau benötigt wird. Ein guter Berater weiß natürlich, dass das, was Kunden von sich aus verlangen nicht unbedingt das ist, was ein Kunde tatsächlich benötigt. Potentielle Kunden haben oft eine Meinung, welches Ding die Lösung bringt, ohne alle Optionen und Auswirkungen zu kennen.

Deshalb gibt es gute Beratung, wo jemand mit Erfahrung durch Erfragen der Anforderungen die passendste Lösung sucht und hoffentlich auch findet. Und das ist selten das, was der Kunde bei seiner ersten Anfrage als Wunsch geäußert hat. Kunden merken durchaus im Nachhinein den Unterschied, ob man ihnen genau das verkauft hat, wonach man verlangt hat oder ob das verkauft wurde, was längerfristig die bessere Lösung darstellt.

Politische Verantwortung

Auf die Politik umgelegt beobachte ich hier auch das gleiche Prinzip. Wähler wollen Dinge wie beispielsweise billiger wohnen und einkaufen, eine lebenswerte Umwelt, keine unnötigen gesetzlichen Auflagen, haben Angst vor Überfremdung und so weiter.

Politiker, die populistisch agieren, suchen kurzfristige Lösungen. Mal werden - ohne Konzept für das Ganze - einzelne Steuern als Wahl-Zuckerl gesenkt, mal wird überschnell Anlassgesetzgebung gemacht, mal wird der böse Ausländer bemüht, der für alle unsere Probleme verantwortlich gemacht wird.

Ein Politiker, der wirklich gut ist, überlegt, wie man die Bedürftnisse der Wähler langfristig bedienen kann. Die Auswirkungen von solchen Entscheidungen fallen meist nicht mehr in die aktuelle, eigene Regentschaft.

Diese Größe fehlt mir in der Politik der letzten Jahrzehnte.

Auswirkungen auf das politische System

Ich möchte wieder Parteien mit Konzepten und mit Werten, mit denen man auch längerfristig rechnen kann. Nicht Parteien, die brav Umfragen analysieren und ihre Entscheidungen nach der Mehrheit der Wähler orientieren. Dadurch werden die Parteien nämlich austauschbar.

Meiner Meinung nach ist das auch ein Grund, weshalb die etablierten Parteien bei Wahlen der letzten Zeit zumindest in Europa tendenziell Verluste einfahren. Populistische Linien sind kurzfristig und nur oberflächlich. Ich möchte Politiker mit Schneid, die zu ihren Linien stehen, auch wenn es gerade nicht opportun scheint. Politiker, die ihre auf den ersten Anschein nach provokanten Vorschläge den skeptischen Wählern erklären. Politiker, die keine einfachen Lösungen für komplexe Probleme präsentieren sondern so ehrlich sind, sich die Komplexität auch vor den Wählern einzugestehen.

Beispiele aus Österreich

Ein konkretes Beispiel: Die österreichischen Grünen sind derzeit eine absolute Chaospartei, die wirklich viele Fehler machen, basisdemokratische Kopfschüttelei provozieren, sich zu viel um absolut unnötige »Probleme« kümmern und so weiter. Aber trotz alledem sind sie meiner Meinung auch nach eine Partei, die zu ihren Werten steht und nebenbei keine korrupten und/oder verurteilten Politiker aufzuweisen hat.

Sie sind natürlich nicht die einzigen. Die Strolz-Neos oder sogar die Grazer Kommunisten fallen meiner Meinung nach auch in diese Kategorie.

Wie auch immer man zu der Wählbarkeit genannter Parteien stehen mag.

Doch die Altparteien fallen hier durch den Rost. Sie drehen ihre Wendehälse je nach politischem Wind. Besonders negativ fiel mir die Altpartei FPÖ auf. Zuerst absolut in Richtung EU-Austritt und gegen den Euro und nach dem Brexit-Debakel eine unelegante 180-Grad-Wende mit »das haben wir nie so gesagt« und so weiter. Ziemlich peinlich und lächerlich.

Und hier gibt es viele Beispiele, wo nicht zuletzt auch der Herr Hofer im BP-Wahlkampf nach Aufdecken von seinen zahlreichen Halbwahrheiten bis Lügengeschichten beispielsweise durch Hinhacken auf die ORF-Berichterstattung ablenken wollte. Neuerdings setzt Strache die konservative Brille auf und geht sogar in einer Diskussion auf Distanz zu Marine Le Pen:

Strache versucht sich von Le Pen bei #imzentrum abzugrenzen. Google so: pic.twitter.com/95vwoC4Sgz

— Josef Lentsch (@joseflentsch) May 7, 2017

Ich wünsche mir, dass die Wähler erwachsener werden um zu erkennen, dass Populismus zu kurzfristig denkt. Wählt Politiker, die zu ihren Programmen stehen, auch wenn es gerade unbequem ist.

Und gebt menschenverachtender Politik keine Chance. Lernen wir doch mal zur Abwechslung aus der Geschichte. Das wäre schön. Ansonsten droht uns die menschliche Ausrottung rascher, als wir es uns vorstellen können!

Damit verwandt: Es wird die Mittelmäßigkeit sein, an der wir zu Grunde gehen werden.

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