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Grazer Wahlenqualen

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Am 20. Jänner gibt es Grazer Gemeinderatswahlen, die in Österreich genau mitverfolgt werden. Wie bereite ich mich darauf vor?

Ich hatte das Problem, dass ich mich bisher noch nie mit der Grazer Lokalpolitik beschäftigt habe. Doch seit dem ich nun auch offiziell ein Grazer bin, fühle ich mich verpflichtet, bei der Wahl eine gute Stimme abzugeben. Ein Nichtwählen bestätigt immer nur das Ergebnis ohne es selber beeinflußt zu haben. Und damit bin ich nicht einverstanden.

Was macht der gerlernte Nerd? Richtig. Er durchforstet das Internet nach Informationen. Und weil ich nicht einseitig Infos beziehen will, hab ich mich bei allen ernstzunehmenden Parteien umgesehen. Getreu dem Motto "Die besten Kritiken findet man bei der Konkurrenz".

Die Programme haben sie alle brav online gestellt - in mehr oder weniger freundlichen Formaten. Interessanter fand ich dann aber dennoch die RSS-Feeds, die zu finden waren. Die SPÖ ließ beim Link auf die Lokalpolitik immer meinen Firefox einfrieren - ein Ausschlußkriterium. Angesichts der nationalen Politik des Schwanzeinziehens, hat mich das auch nicht weiter gestört. Die wähl ich halt einfach nicht.

So beziehe ich nun die RSS-Feeds von den Grünen, der KPÖ und der Volkspartei jeweils aus Graz. KPÖ? Die Kommunisten? Für alle Nicht-Grazer zur Erklärung: Genau, die. In Graz ist die KPÖ durch ihre bürgernahen Bemühungen im Bereich Wohnungsmarkt sehr prominent vertreten. Etliche Dinge in deren Programm halte ich für durchaus wählbar. Und sie machen tolle Feste :-) Mal sehen.

Der bisherige Wahlkampf ist alles andere als fad: die Grünen und die KPÖ wittern einen Skandal um das verschwiegene oder absichtlich verzögerte katastrophale Ergebnis einer Studie zum Thema Luftqualität in Graz. IMHO absolut glaubwürdig.

Der Menschenrechtsbeirat der Stadt Graz beanstandet Verstöße gegen die Menschenrechte bei den Plakaten der populistischen Parteien BZÖ und FPÖ. Mit Sprüchen wie "Wir machen Graz sauber" (in klarem Bezug zur Ausländerthematik!) und "Moscheenbau macht keinen Spaß" erreicht die Plakat-Kultur einen weiteren Tiefststand im rechten Lager. Das konnte nur noch getoppt werden durch die Aussagen der Grazer Politikerin Dr. Susanne Winter, wo sie öffentlich proklamiert, dass Mohammed im heutigen System ein Kinderschänder wäre und seine Schriften wohl nur unter Drogeneinfluß verfaßt habe. Und das aus dem Munde einer Juristin. Da fällt mir eine alte Geschichte ein ...

Die selbe Frau Winter gab auch dem Falter ein Interview, das mir Phantomschmerzen von zu Berge stehender Kopfbehaarung verschafft hat. Hat denn selbst die FPÖ nix Besseres als Spitzenkandidat gefunden?

Nun denn. Täglich eine Portion Realsatire und am Wahltag brav die Stimme abgeben. Soviel sei verraten: FPÖ und BZÖ kommen mit diesen Programmen, Plakaten und Aussagen bei mir nicht mal in die Nähe einer ernsthaften Partei. Auch nicht als Opposition. Auch nicht als Protestpartei.

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